Der Ukraine-Krieg fiel nicht vom Himmel – Gedanken zum letzten Buch von Michail Gorbatschow (Mein Gelbes Notizbuch #20)

EAN / ISBN-: 9783827501288, Medium: Gebundene Ausgabe, Seitenzahl:192,                                              Erscheinungsdatum: 23. 09. 2019Herausgeber: Siedler Verlag

 

Im Vorwort zu seinem Buch „Was jetzt auf dem Spiel steht“ schreibt Michail Gorbatschow:

Meine aktive politische Tätigkeit fiel in eine Zeit, als mein Land und die ganze Welt für kolossale Veränderungen reif waren. Wir haben uns den Herausforderungen gestellt. Wir haben manches falsch eingeschätzt und Fehler gemacht. Aber wir haben Veränderungen von historischem Ausmaß angestoßen, und das auf friedliche Weise. Ich denke, das gibt mir das Recht, auch über die Zukunft nachzudenken.“

Bis zu seinem Tod hat er die Gegenwart aus historischen Kontexten heraus reflektiert und über die Zukunft nachgedacht. Auf Seite 58 fasst er in komprimierter Form seine Einschätzung der Weltlage  zusammen:

Die großen Herausforderungen und Probleme der modernen Welt sind eng miteinander verflochten. Dabei stehen für mich zwei Bedrohungen im Zentrum (…): zum einen die Gefahr eines neuen verheerenden Krieges und zum anderen die einer weitreichenden Zerstörung unserer Lebensbedingungen als Folge der beschleunigten Klimaerwärmung, die unleugbar menschengemacht ist.“

Was jetzt auf dem Spiel steht“ wurde in Deutschland im Jahr 2019 veröffentlicht. Mit klarem Verstand, großem Weitblick aufgrund einer komplexen Sicht auf Geschichte und Weltpolitik gab er seine Einschätzung der Lage mit entsprechend nachdrücklicher Warnung vor zukünftigen Konsequenzen zu Papier. Jedem, der sich auf die Gedanken Gorbatschows einlassen wollte, mussten diese – gemäß der eigenen Perspektive-  entweder sonnenklar, nachvollziehbar, zumindest aber bedenkenswert erscheinen. In den westlichen Medien erfuhren wir davon: wenig bis nichts. Sie fanden keinen Eingang in den sogenannten „öffentlichen Diskurs“. Was einigermaßen erstaunlich ist, da unsere (Qualitäts-) Medien ihrer eigenen Selbstwahrnehmung nach möglichst „objektiv“ und „pluralistisch“ zur Meinungsfindung beitrügen und sie zwischen den Jahren 1985 und 1991 gar nicht oft genug über die „Lichtgestalt“ Gorbatschow berichten konnten.

Es ist nicht unerheblich, dieses Phänomen unter dem Gesichtspunkt im Auge zu behalten, welche Gründe hinter diesem offensichtlichen Wandel von großem medialen Interesse zu mehr oder weniger Nichtbeachtung stehen könnten.

Gorbatschow beschreibt auf Seite S167 eine von mir –seit spätestens 2005- ähnlich empfundene Wahrnehmung der Verhältnisse:

„Seit einigen Jahren scheint mir die deutsche Presse jedoch wie umgewandelt. Wenn Sie einen Beitrag über Russland zur Hand nehmen, werden sie oft feststellen, dass er von einem Journalisten geschrieben wurde, der wie ein Ankläger auftritt. (…).  Was ist passiert? Journalisten sind frei, es gibt weder Zensur noch irgendwelche Einschränkungen. Doch nur wenige trauen sich, gegen den Mainstream anzuschreiben. Heute, so wirkt es auf mich, zeigen deutsche Medien keine Sympathien für die Russen, mehr noch, sie wollen sie erst gar nicht verstehen. Obwohl man genau dies gerade von den Deutschen erwarten sollte. (…) Sie greifen nicht nur Russland und die Russen an, sondern auch jene Deutschen – ob Journalisten oder Politiker – die für den Versuch plädieren, Russland zunächst einmal zu verstehen, bevor man ein endgültiges Urteil fällt über das Land. Wer es wagt, öffentlich solche Positionen zu vertreten, dem droht ein Scherbengericht.“

Schon einige Seiten vorher liefert er mögliche Erklärungen für dieses Phänomen:

„Das Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft, vor allem Big Business, mit den Medien ist ein komplexes und heute besonders akutes Thema. Tatsache ist, dass in der Gesellschaft eine gewisse Unzufriedenheit herrscht über das Bild der Realität, das die modernen Medien vermitteln. Immer mehr Menschen beschleichen jene Zweifel, die der russische Regisseur Stanislawski in die berühmten Worte an seine Schauspieler kleidete: Ich glaube das nicht!“. Das Verschwinden der Grenze zwischen objektiver Information und subjektiver Meinung (…) Selbstzensur, oberflächlicher Berichterstattung, eine irritierende Fülle von Pseudoinformationen und zugleich das Schweigen über wirklich wichtige Ereignisse, das Phänomen erfundener, gefälschter Nachrichten, die hysterischen Talkshows (…), die Überfrachtung der elektronischen und gedruckten Medien mit Werbung – all das sind keine neuen Phänomene, aber in den letzten Jahrzehnten haben sie dazu geführt, dass die Medien zunehmend ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit widerspiegeln. Wer profitiert davon?“ (Seite 133)

Ja: wer profitiert davon, oder anders gefragt: in welche Richtung hat sich der (politische) Wind der herrschenden Meinung in den westlichen Ländern zu drehen begonnen?

„Vor drei Jahrzehnten hat niemand daran gezweifelt: Das Ende des Kalten Krieges war unser gemeinsamer Sieg. Er kam zustande durch Dialog und Verhandlungen (…) Anstatt dies anzuerkennen, erklärte sich der Westen zum Sieger … und (be-)schloss (…), die eigene militärische Macht weiter auszubauen, den eigenen Willen durchzusetzen, eine unipolare Welt zu schaffen, ein amerikanisches Reich. Die Folgen sind bekannt, im Nahen Osten wie in Nordafrika, in Jugoslawien wie in der Ukraine, wo sich die USA aktiv in innenpolitische Prozesse einmischen. In Europa, also auf jenem Kontinent, der zwei Weltkriege erlebte! Das ist unverzeihlich“ (Seite 24).

Folgerichtig fragt er auf der nächsten Seite:

Was können wir tun? Zuallererst: nicht schweigen, sondern Alarm schlagen, mit denen streiten, die die Gefahr ignorieren. Die Argumente derjenigen widerlegen, die den Einsatz von Gewalt als Weg zum Frieden betrachten.“

Schon damals im Jahr 2019 war das „die Argumente derjenigen widerlegen, die den Einsatz von Gewalt als Weg zum Frieden betrachten“ im öffentlichen Diskurs in den deutschen Leitmedien kein Thema mehr. Die Situation heute ist noch unfassbarer: da wird schon derjenige suspekt (gemacht), der schweigt“, statt in das begeisterte Unisono-Kriegsgeschrei einzustimmen, das auf beklemmende Art an die Vorabende des 1. Weltkriegs erinnert. Menschen, die es wagen, aus einer (jahrhundertelang existierenden) pazifistischen Grundhaltung heraus zu argumentieren, können mittlerweile öffentlich als „naiv“ belächelt, „zynisch gegenüber dem ukrainischen Volk“, „Weichei“, „Drückeberger“, „Uneinsichtig“, „von Gestern“ oder ganz selbstverständlich als „Putin-Freund“ bezeichnet, verunglimpft, niedergeschrien und aus dem „demokratischen Diskurs“ ausgesondert werden.

Gibt es einen Ausweg aus der aktuellen Lage? Die einzig sinnvolle Lösung sind Verhandlungen. Es muss alles getan werden, damit die gegenseitigen Anschuldigungen, die kriegerische Rhetorik und das Wettrüsten aufhören und ein ernsthafter Dialog beginnt.“ (Seite 29).

Wie aus ihrer Realpolitik unschwer zu erkennen war und ist, dachten die USA und ihre „NATO-Partner“ schon seit Mitte der 1990er Jahre nicht im Traum daran, mit dem aus der Sowjetunion hervorgegangenen Russland (weder unter der Präsidentschaft Jelzins noch unter der Präsidentschaft Putins) jemals ernsthaft über Interessensausgleich nachzudenken oder gar zu verhandeln. Warum auch? Nach Gorbatschows Sicht, wollen

„die Vereinigten Staaten die Weltpolitik dominieren, indem sie sich auf ihre militärische Überlegenheit stützen – dies ist der Eindruck, wenn man die aktuellen Ereignisse betrachtet. Die USA wollen die Vereinten Nationen und den Sicherheitsrat an den Rand drängen und durch eine militärische Allianz ersetzen, die nicht nur ihr eigenes Territorium erweitert, sondern auch zunehmend danach strebt, ihren „Verantwortungsbereich“ auszudehnen – überall auf der Welt.“

Als „humanitäre Aktionen“ bezeichnete (Angriffs-)Kriege (Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen),  permanent gesteigerte Rüstungsausgaben, NATO-Osterweiterung, auf Russland Raketen gerichtete Raketen in Rumänien und Polen, und als Gipfel die „Einladung“ an die ex-Sowjet-Republiken Georgien und Ukraine zur NATO-Mitgliedschaft. Bitte versuchen Sie einen Perspektivwechsel vorzunehmen: versuchen Sie sich beispielsweise die Reaktion der USA auf eine „freie Entscheidung“ einer frei gewählten argentinischen Regierung vorzustellen, Mitglied eines Russisch-Chinesischen „Wirtschafts- und Verteidigungsbündnisses“ zu werden… Oder eine Nummer kleiner: Monatelange Massenproteste auf dem Place de la Constitución in Mexico City, auf dem sich exponiert russische und chinesische Regierungspolitiker und Geheimdienstchefs sehen lassen und umstürzlerische Reden halten.

Kann man alles nicht vergleichen? Ach so… dann haben Sie aber ein verdammt kurzes geschichtliches Gedächtnis, oder gar keines. Schon mal was vom 11. September 1973 in Chile gehört? (Ein Beispiel unter sehr, sehr vielen…).

S108: „Aber diese neuen Möglichkeiten zu nutzen wäre nur auf der Basis eines gleichberechtigten Dialogs möglich gewesen, und nur dann, wenn man die russischen Interessen berücksichtigt hätte, vor allem beim Aufbau von Beziehungen zu unseren Nachbarn, mit denen wir durch Jahrhunderte einer komplexen gemeinsamen Geschichte verbunden sind. An diesem Punkt zeigten die Führer der EU weder genügend politische Weisheit noch hatten sie eine längerfristige Vision. Dies offenbarte sich vor allem in der Art und Weise wie die EU das Assoziierungsabkommen mit der UKRAINE ausgehandelt hat: Man hat von Seiten der EU Russland nicht einmal halbherzig einbezogen in die Verhandlungen und am Ende einfach vor vollendete Tatsachen gestellt. (…) Ich sehe keinen anderen Weg, als zur Idee eines gemeinsamen Hauses für alle Europäer zurückzukehren.“

S146: „Generell muss man sagen, dass Putins Versuche, ein konstruktives Miteinander zu erreichen, im Westen nicht honoriert wurden, der weder Dialog, noch Russland in lebensnotwendigen Fragen Zugeständnisse machen wollte. Ich meine die Erweiterung der NATO, die Probleme der strategischen Stabilität und der Raketenabwehr, die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sowie die Energieversorgung Europas. Jeder Schritt Russlands wurde im Westen misstrauisch beäugt, man warf uns zu Unrecht vor, wir wollten die Sowjetunion wiederaufleben lassen und geopolitische Rache nehmen. Dabei hatte Russland allen Grund, seine westlichen Partner zu kritisieren, wie es Präsident Putin dann auf der Sicherheitskonferenz in München im Februar 2007 tat. Ich habe diese Rede noch einmal gelesen und kann die westliche Kritik daran nicht nachvollziehen. Weder offenbart sie antiamerikanische oder antiwestliche Einstellungen, noch ist sie unnachgiebig oder aggressiv, und schon gar keine Kriegserklärung, wie manche meinten. Im Gegenteil: Ich finde sie klug und vernünftig. Man fordert von Putin, dem Westen einseitig und bedingungslos entgegen zu kommen. Gleichzeitig werden seit Jahren in Medienkampagnen Feindbilder geschürt, die an den Kalten Krieg erinnern. Medien berichten verblüffend eindeutig absolut einseitig über Russland. Sie erzeugen eine Atmosphäre der Feindseligkeit und Feindschaft. Es wird ein Feindbild wiederbelebt.“

S158: „In den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen fehlt die Bereitschaft, einander zu verstehen. Unsere Partner bemühen sich jedenfalls nicht darum. Es liegt doch auf der Hand, dass für Russland die Beziehungen zu seinen Nachbarn, etwa Georgien oder der Ukraine, objektiv viel wichtiger sind als für jedes andere Land, die USA eingeschlossen.“

S159: „Weder die westlichen Medien noch die politischen Führer hatten ernsthaftes Interesse, die Geschichte und den Hintergrund der Krimkrise gründlich zu analysieren.“

Drehen wir den Spieß mal um: wer die jahrzehntelang andauernden Einschätzungen wichtiger Zeitgenossen wie Gorbatschow, Bahr, Kennan, Chomsky usw. nicht zur Kenntnis nehmen und in seine Überlegungen bei der Szenario-Abschätzung seiner (expansiven) Politik zumindest einbeziehen wollte, setzt sich dem Verdacht und dem Vorwurf aus, die jetzige Situation (Krieg und Massensterben, Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung in Europa), entweder nicht berücksichtigt, also „naiv“, „irrational“, in jedem Fall also „unverantwortlich“ gehandelt zu haben oder schlimmer noch: genau diese Situation vorbereitet, (ein-)geplant und sozusagen herbeigesehnt zu haben.

Das Leben und die Gedanken Michail Sergejewitsch Gorbatschows haben mein Leben seit 1985 bis heute nachhaltig begleitet. Seine Person ist kritisches Vorbild und kritische Spiegelung meiner eigenen Überzeugungen hinsichtlich der grundsätzlichen Möglichkeiten der politischen Gestaltung hin zu einer friedlichen, kooperativen, partizipativen und ökonomisch wie ökologisch verträglichen Weltordnung.

Ich bin Deutschland geboren, bin Kind des kalten Krieges. Ich habe auf Grund meiner familiären Biografie sowohl die westliche als auch die östliche Seite intensiv erlebt, weil ich sowohl in der BRD als auch in der DDR lebte.

Ich lernte verschiedene Weltbilder kennen, befand mich in der glücklichen Lage, aus diesem Grund von Kindesbeinen an Perspektivwechsel und damit zusammenhängend verschiedene Wahrheiten in verschiedenen Realitäten jenseits von „eindeutig gut“ – „eindeutig böse“ als die natürliche Weltwahrnehmungsform zu halten. Ich hatte im Sinne Gorbatschows große Hoffnungen in eine Welt hin zu einem „warmen Frieden“.

Ich vertrete eine pazifistische Grundhaltung ohne jedes Wenn und Aber – aus Gewissensgründen, aus spirituellen Gründen, aus rationalen Gründen. Ich versuche es zu leben.

Ich bin allergisch gegen Rechthaberei, Gesinnungsschnüffelei, moralinsaures und gleichzeitig bigottes Werte-Geschwätz und dem scheinheiligen Bekenntnis zur „freien Meinungsäußerung“, solange sichergestellt ist, dass „alle“ um mich herum die gleiche Meinung haben.

Ich höre mehr die Zwischentöne als die lauten und dominant vorgetragenen.

Ich bin an Inhalten, also an Kontexten und Hintergründen interessiert und nicht an Slogans, Headlines und Verlautbarungen. Den „sozialen Medien“ und ihren Folgeerscheinungen gegenüber behalte ich mir eine große Skepsis vor.

Ich hatte schon immer ein Problem damit, in den großen (erlaubten, erwarteten und sicheren) Kanon einzustimmen (Auf dem Spielplatz, in der Schule, in der Technowelt, in politischen Gruppen, kurz: in der Betrachtung von gesellschaftlichen Zuständen und meinem Verhältnis dazu im Allgemeinen).

Ich bin in Deutschland geboren und lebe in Deutschland. Das allein ist Grund genug, tiefgehend mit Fragen der (Welt-)Politik und meiner eigenen Verantwortung umzugehen. Es bewegt mich zutiefst, wie Gorbatschow in seinem letzten Buch auf den letzten Seiten an uns Deutsche appelliert.

S165ff: „Den Deutschen war zutiefst bewusst, dass ihr Beitrag zur Überwindung des Kalten Krieges nur mit uns möglich gewesen ist, aber nicht gegen uns. Ab 2014 reihte sich Deutschland jedoch allmählich in den westlichen Chor ein, und die Haltung gegenüber Russland änderte sich. (…) Das berüchtigte Feindbild lebt wieder auf, von dem wir gehofft hatten, es sei mit dem Kalten Krieg begraben. In Deutschland gibt es hochprofessionelle Medien. Einige Zeitungen und Zeitschriften trugen wesentlich dazu bei, dass sich Deutschland nach dem Krieg in eine echte Demokratie verwandelt hat. Sie zeichneten sich durch ihr unabhängiges Urteil aus“.

S184: „Ich möchte meinen Wunsch aussprechen, ja, den Deutschen meinen Rat geben: Denken Sie nach, über die Vergangenheit und die Gegenwart. Bedenken Sie, wohin es führen kann, wenn wir den gegenwärtigen Weg der Feindseligkeit fortsetzen. Ich fordere von niemanden, auch nicht von der Presse, auf Kritik zu verzichten. Aber Kritik ist eine Sache, die Wiederbelebung eines Feindbildes eine völlig andere. Wer Nationen gegeneinander aufstachelt, verhält sich wie der Rattenfänger aus dem berühmten Märchen. Heutzutage kann so ein Rattenfänger die ganze Menschheit an einen Punkt führen, von dem es kein Zurück mehr gibt.“

S185: „Noch ein letztes Wort. Wir können und müssen für normale, gute Beziehungen zwischen Russland und Deutschland sorgen. Hier sind vor allem unsere Führer gefragt. Aber es gibt auch eine Verantwortung, die bei jedem Einzelnen von uns liegt. Das Wohlergehen Europas hängt davon ab, und in der heutigen, globalen Welt auch das des gesamten Planeten. Die durchaus praktische Erfahrung aus der jüngeren Geschichte beweist: Wir können unsere Beziehungen wirklich zum Besseren wenden. Wir müssen uns nur anstrengen, um das zu erreichen. Wir müssen erkennen, dass dies in unserer Verantwortung liegt. Sagen wir uns: Wir können! Wir müssen!“

Angesichts der aktuellen Zustände und Meinungs- und Entscheidungskorridore („Zeitenwende“, Olaf Scholz, „Wir müssen Russland ruinieren“, Annalena Baerbock usw.) und der Einschätzung, dass diese Ausrichtung den geschichtlich-politischen Verlauf auf Jahrzehnte vorbestimmen und prägen wird, muss ich Gorbatschows letzte Worte über alle Fassungslosigkeit, Verzweiflung und die derzeitige Ohnmacht stellen: „Sagen wir uns: Wir können! Wir müssen!“

 

 

Veröffentlichungen Michail Gorbatschows 1986 – 2019

 

 



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